Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, der excellent audio equipment GmbH, Kreimershoek 1, 48477 Hörstel, HRB 8460 Amtsgericht Steinfurt, ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns abgeändert werden. Abweichende Bedingungen von Ihnen werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Fax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.
§ 2 Registrierung als Kunde
(1) Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und schicken uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(2) Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit löschen lassen. Hierzu genügt ein formlose Mitteilung an uns. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „MyShop” vorgenommen werden.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Wir verkaufen keine Waren an Minderjährige und andere beschränkt geschäftsfähige Personen, sofern die Waren nicht von dem gesetzlichen Vertreter bestellt werden.
(2) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
(3) Die Bestellung unsere Ware erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Online-Bestellsystem per Internet, per Fax, per E-Mail, per Post oder durch telefonische Bestellung.
(4) Nach der Bestellung erhalten Sie per E-Mail oder Fax eine Auftragsbestätigung, welche die Vertragsdaten, die gesetzliche vorgeschriebene Widerrufsbelehrung und unsere AGB in Textform enthält. Mit dem Erhalt der Auftragsbestätigung kommt ein Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns über die bestellten Artikel zustande kommt.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern und Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die von uns im Internet, dem Katalog und sonstigen Vertriebsmaterialien angegebenen Preise gelten nur bei Bestellungen im Versandhandel. Anfallende Versandkosten sind jeweils vor Abschluss der Bestellung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
(2) Die Zahlung kann per Vorkasse, Nachnahme oder Paypal erfolgen, bei Bestellungen aus dem Ausland nur per Vorkasse. Bei der Zahlung per Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises. Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Banken und Sparkassen, welche nicht auf unserem Verschulden beruhen, gehen zu Ihren Lasten.
Kommunale Einrichtungen und Träger öffentlichen Rechts, sowie weitere Institutionen im öffentlichen Bereich werden auf Anfrage „auf offene Rechnung“ bei „Zahlung innerhalb 10 Tagen“ beliefert.
Bitte nutzen Sie für innerdeutsche Überweisungen folgende Bankverbindung:
excellent audio equipment GmbH
Volksbank Tecklenburger Land eG
BLZ: 403 619 06
Konto: 1307 606 300
Für Bestellungen aus dem Ausland:
excellent audio equipment GmbH
Volksbank Tecklenburger Land eG
IBAN: DE 07 4036 1906 1307 6063 00
BIC: GENODEM1IBB
Bitte vergessen Sie nicht, bei Überweisungen unter Verwendungszweck Ihre Rechnungsnummer anzugeben.
(3) Wir behalten uns das Recht vor, Zahlungsarten auszuschließen. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
§ 6 Lieferbedingungen
(1) Wir versenden innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Bestellung den bestellten Artikel, soweit der Artikel in dieser Zeit zur Verfügung steht, es sei denn, wir haben vorher mit Ihnen eine andere Absprache getroffen.
(2) Soweit erkennbar ist, dass die bestellten Waren nicht innerhalb der vorgenannten Zeiten versendet werden können, werden wir Sie umgehend per E-Mail unterrichten. Sollte ein Produkt nach Vertragsschluss nicht verfügbar sein, da wir vom Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, höhere Gewalt vorliegt oder sonstige Gründe für die Nichtlieferung vorliegen, die wir nicht zu vertreten haben, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorgeschlagen. Sollte kein vergleichbares Produkt verfügbar sein oder die Lieferung von Ihnen nicht gewünscht werden, werden wir Ihnen die ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.
(3) Die Zustellung erfolgt an den Auftraggeber oder an eine andere angegebene Lieferadresse. Der Besteller trägt dafür Sorge, dass der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist.
§ 7 Widerrufsrecht
Sie haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung verwiesen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
(3) Wir verweisen auf unseren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Wir haben keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten und distanzieren uns ausdrücklich von allen Inhalten mit verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
§ 10 Aufrechnung
Sie sind zur Aufrechnung gegen unsere Forderungen nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, wir diese anerkannt haben oder wenn Ihre Gegenansprüche unstreitig sind. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. Fax und elektronische Dokumente in Textform erfüllen das Schriftformerfordernis nicht.
(2) Es gilt das ausschließlich Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(3) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Rheine.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen diese AGB unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
Stand: 01.11.2010

